Download e-book for kindle: Die Kontroverse zwischen BGH und BVerfG zur sogenannten by Torsten Kellotat

By Torsten Kellotat

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Sonstiges, notice: 12, Universität Rostock (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Seminar im Gesundheitsrecht, nine Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: "Kind als Schaden?" - Eine unglückliche Bezeichnung für einen interessanten Teil der deutschen Rechtsprechung.

Wenn ein Arzt einen Fehler macht, ist er grundsätzlich zum daraus entstehenden Schaden verpflichtet. Die Frage, ob ein aufgrund eines Behandlungsfehlers geborenes type selbst oder nur dessen Unterhaltsanspruch einen Schaden darstellt, battle lange in der Rechtsprechung umstritten. Diese Diskussion sorgte in der Öffentlichkeit für Empörung und Unverständnis.

Wenn in der Rechtsanwenung Zweifel bestehen, wird im Normalfall die strittige Rechtsfrage vom Bundesverfassungsgericht entschieden und geklärt. Die geschah jedoch nicht in der Debatte, ob die den Eltern entstehenden Unterhaltskosten für ein sort einen Schaden darstellen können oder dürfen, welcher im Wege der Arzthaftung ersetzbar ist, oder ob dem die in Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes verankerte Menschenwürde des geborenen Kindes entgegensteht.

Der Autor stellt die unterschiedlichen Fallgruppen der zu Grunde liegenden Entscheidungen des BGH sowie die unterschiedlichen Auffassungen der beiden Senate des BVerfG dar. Anschließend erfolgt eine Auswertung der Argumente, welche unterschiedlicher nich sein können.

Insbesondere wird auf die Grundlegenden Urteile des BGH (BGHZ seventy six, 249 - Fehlgeschlagene Sterilisation vom 18.03.1980; BGHZ 124, 128 - Fehlerhafte genetische Beratung vom 16.11.1993), die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfGE 88, 203ff.- sog. Abtreibungsurteil vom 28. Mai 1993; BVerfGE ninety six, 375 - Entscheidung des BVerfG vom 12.11.1997) und die darauf resultierende Rechtsprechung eingegangen. Der Streit um die Bindungswirkung des Beschlusses des Zweiten Senates des BVerfG hinreichend berücksichtigt.

Zwei Urteile von 1969 und 1970, den Anfangsjahren der Diskussion:
1. Ein Apotheker gab einer Frau, weil er das Rezept nicht richtig gelesen hatte, statt des Empfängnisverhütungsmittels Eugynon das Magenmittel Enzynorm. Daraufhin kam es zur Geburt eines Kindes. Der Apotheker wurde verurteilt, den Eheleuten den für das type aufzubringenden Unterhalt zu ersetzen.
2. Kurz darauf verneinte aber ein anderes Gericht den Schadensersatzanspruch einer Mutter, der in der Apotheke ein falsches Verhütungsmittel verkauft worden war.

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Hier erfahren sie, wie die Justiz in Aachen eine BGH-Entscheidung zu Bankgebühren verhindert hat. Angeblich liegt keine grundsätzliche Bedeutung vor. § 511 Abs. four Nr. 1 und § 543 Abs. 2 Nr. 1 ZPO = grundsätzliche Bedeutung! Unter grundsätzlicher Bedeutung ist zu verstehen,dass sich die Auswirkungen der Entscheidung in quantitativer Hinsicht nicht in einer Regelung der Beziehungen der Parteien, auch über das Streitobjekt hinaus, oder in einer von vorneherein überschaubaren Anzahl gleichgelagerter Angelegenheiten erschöpfen dürfen, sondern eine unbestimmte Vielzahl von Fällen betreffen müssen.

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, observe: 1,0, Fachhochschule Trier - Hochschule für Wirtschaft, Technik und Gestaltung, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Diese Arbeit handelt vom dem Kern der zivilrechtlichen Verjährungsregelungen im Abschnitt five des Allgemeinen Teils des BGB.

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Sachbearbeiter, die sich mit dem Thema Insolvenz konfrontiert sehen, müssen von der ersten Minute an richtig reagieren, da ansonsten Schäden drohen. Das vorliegende Handbuch zeichnet sich neben seinem parallelen Aufbau zum Studium an der Hochschule durch seinen starken Praxisbezug aus. Daneben beinhaltet es alle Schwerpunkte des Insolvenzrechts, um somit auch dem Praktiker eine wertvolle Arbeitshilfe zu sein.

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